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Allgemeine Geschäftsbedingungen der KESS IT Consulting & Training – Ralf Buchsein

1. Geltungsbereich

Alle Beratungs- und Schulungsleistungen der KESS IT Consulting & Training – Ralf Buchsein (im Folgenden KESS IT) erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit keine schriftliche Individualabrede getroffen worden ist. Anderslautende Geschäftsbedingungen von Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von KESS IT schriftlich bestätigt wurden. Das gleiche gilt für Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Zustandekommen des Vertrages und Rücktritt

Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die KESS IT zustande. Mündliche Zusagen, Nebenabreden sowie anders lautende Angaben bedürfen stets der schriftlichen Bestätigung der KESS IT.

KESS IT ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit, höherer Gewalt, Streik, Naturkatastrophen etc., vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, bei falschen Angaben des Auftraggebers zur Kreditwürdigkeit oder bei objektiv fehlender Kreditwürdigkeit, bei unvorhersehbaren oder erforderlichen und nicht zumutbaren Aufwendungen, sowie bei nicht zu überwindenden Hindernissen. Erfolgt der Rücktritt vom Vertrag seitens KESS IT aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat oder widerruft der Kunde den erteilten Auftrag, so kann KESS IT Aufwendungsersatz verlangen; im Falle der vorzeitigen Kündigung eines Werkvertrages gilt insbesondere § 649 BGB.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Sind keine anderen Bedingungen schriftlich vereinbart, sind Zahlungen innerhalb von 10 Tagen ohne jeden Abzug nach Rechnungseingang fällig. Die Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht der KESS IT ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 8% pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach § 1 Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber Forderungen von KESS IT aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur gegen Gegenforderungen ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Bei laufenden Geschäftsbeziehungen gilt jede einzelne Bestellung als gesondertes Vertragsverhältnis.

4. Haftungsbeschränkungen

KESS IT haftet unbeschränkt für vorsätzliche oder grob fahrlässig verursachte Schäden, sowie in den Fällen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Sachen zwingend gehaftet wird: KESS IT haftet darüber hinaus unbeschränkt für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Hinsichtlich Schäden, die durch KESS IT leicht fahrlässig verursacht wurden, gilt: Bei einer den Vertragszweck gefährdenden Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von KESS IT auf solche Schäden begrenzt, deren Eintritt KESS IT bei Vertragsabschluss vernünftigerweise vorhersehen konnte. Die Haftung für Vermögensschäden, zum Beispiel Produktionsausfall und entgangener Gewinn, ist durch die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben, etwa in den Fällen der Unverhältnismäßigkeit zwischen Höhe der Vergütung und der Schadenshöhe, begrenzt.

Bei Ausfall einer Schulung durch die Erkrankung des Dozenten, besteht kein Anspruch auf die Durchführung der Schulung. KESS IT kann in diesen Fällen nicht zum Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall verpflichtet werden.

Bei Veranstaltungen in Räumen und auf Grundstücken Dritter haftet KESS IT gegenüber den Teilnehmern nicht bei Unfällen und Verlust oder Beschädigung ihres Eigentums. Entsprechendes gilt bei Veranstaltungsdurchführung in den Räumen der KESS IT.

5. Subunternehmer

KESS IT ist berechtigt, vertragliche Pflichten auch teilweise durch Dritte als Erfüllungsgehilfe erbringen zu lassen.

6. Beratungsdienstleistungen

KESS IT wird Beratungsdienstleistungen im Rahmen der schriftlich vereinbarten Zeiträume durch qualifizierte Mitarbeiter erbringen. Soweit die Beratungsdienstleistungen beim Kunden erbracht werden, ist allein KESS IT seinen Mitarbeitern gegenüber weisungsbefugt. Die Auswahl der Mitarbeiter, die die Beratung erbringen, bleibt der KESS IT vorbehalten. Ebenso behält sich die KESS IT die Möglichkeit vor, jederzeit einen Mitarbeiter durch einen anderen Mitarbeiter mit der notwendigen Qualifikation zu ersetzen.

6.1 Mitwirkungspflichten

Der Kunde unterstützt die KESS IT bei den vereinbarungsgemäß zu erbringenden Beratungsleistungen. Dabei schafft der Kunde unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zur ordnungsgemäßen Erbringung der Beratung erforderlich sind. Insbesondere wird der Kunde.

  • soweit erforderlich, Arbeitsräume für die Mitarbeiter der KESS IT einschließlich der zur Vertragserfüllung erforderlichen Arbeitsmittel je nach Bedarf und in ausreichendem Umfang zur Verfügung stellen,
  • einen Ansprechpartner benennen, der den Mitarbeitern der KESS IT für Informationen und Fragen etc., während der vereinbarten Arbeitszeit zur Verfügung steht; dieser Ansprechpartner ist auch ermächtigt, Erklärungen mit Wirkung für den Kunden abzugeben, die im Rahmen der Fortführung des Auftrages als Entscheidung notwendig sind,
  • KESS IT alle zur Vertragserfüllung notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen. Unterlässt bzw. verzögert der Kunde eine ihm hiernach oder aufgrund gesonderter Vereinbarung obliegende Mitwirkung, so kann die KESS IT für die infolgedessen nicht geleistete Beratung die vereinbarte Vergütung gleichwohl verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein. Entschließt sich KESS IT, die Beratungsleistungen dennoch zu erbringen, so erfolgt dies nur nach angemessener Anpassung des Zeitplanes.

6.2. Verzug

Kommt der Kunde mit der Annahme der Beratungsleistungen in Verzug oder unterlässt er eine ihm obliegende Mitwirkungspflicht, ist KESS IT zum einen zur fristlosen Kündigung berechtigt. Zum anderen berührt dies nicht seine Verpflichtung, die vereinbarte Vergütung zu zahlen. Unberührt bleiben weiterhin die Ansprüche auf Ersatz etwaiger Mehraufwendungen. Können die Beratungsdienstleistungen aus Gründen, die KESS IT nicht zu vertreten hat, nicht erbracht werden, so wird der vereinbarte Beratungszeitraum trotzdem berechnet. Etwas anderes gilt, wenn der Kunde nachweisen kann, dass der betreffende Berater der KESS IT anderweitig eingesetzt worden ist. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Auftraggeber eine vereinbarte Beratungsleistung rechtzeitig, d. h. spätestens 2 Wochen vor dem vereinbarten Termin schriftlich storniert.
Kommt KESS IT mit dem Abschluss der vereinbarten Beratungsleistungen in Verzug, so ist der Kunde berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer KESS IT gesetzten, angemessenen Nachfrist den betreffenden Auftrag zu kündigen. Eine weitergehende Haftung übernimmt KESS IT im Fall des Verzuges nicht, soweit nicht in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird.

7. Schulungsleistungen

Die nachstehenden allgemeinen Bedingungen gelten für alle Schulungsleistungen und andere Veranstaltungen mit Schulungsinhalten. Die Leistungen der KESS IT werden im Rahmen standardisierter Schulungen (Offene Schulungen) oder als kundenspezifische Schulung (Inhouse-Schulungen) erbracht. Diese Leistungen werden ausschließlich auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchgeführt. Mit der Anmeldung zu einer Schulung werden diese Bedingungen anerkannt.

7.1. Zustandekommen des Schulungsvertrags

Die Anmeldung ist schriftlich oder online über die Homepage der KESS IT zu initiieren. Die Anmeldung wird für die KESS IT mit Erteilung einer schriftlichen Anmeldebestätigung verbindlich.

7.2. Schulungspreise

Der Schulungspreis versteht sich bei offenen Schulungen pro Person zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer. Eine zeitweise Teilnahme berechtigt nicht zur Minderung des Seminarpreises. Die KESS IT behält sich vor, Inhalte von Schulungen, Schulungsunterlagen, die Dauer von Schulungen, den Veranstaltungsort sowie die Preise zu ändern.

Inhouse-Schulungen werden einzelvertraglich mit dem Kunden vereinbart und unterliegen grundsätzlich den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit einzelvertraglich keine anderweitige Regelung getroffen wird. Die nur zeitweise Teilnahme oder eine nicht vollständige Belegung eines Schulungsteils berechtigt nicht zur Minderung des vereinbarten Preises.

Alle Preise stehen sich zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer.

7.3. Zahlungs- und Teilnahmebedingungen

Die Schulungspreise werden bei der Auftragserteilung in Rechnung gestellt und sind sofort fällig. Die fristgerechte Begleichung der Rechnung vor Schulungsbeginn ist Bedingung für die Teilnahme an der Schulung. Bei nicht fristgerechter Zahlung kann der angemeldete Teilnehmer von der Teilnahme an der Schulung ausgeschlossen werden. Ansprüche wegen dieses Ausschlusses stehen dem Kunden nicht zu.

7.4. Stornierung, Umbuchung bzw. Nichtteilnahme bei offenen Schulungen

Die schriftliche Stornierung der Teilnahme an einer Schulung bis 14 Tage vor Schulungsbeginn ist kostenfrei. Im Falle einer späteren Stornierung oder Umbuchung der Schulung werden 50 % des Schulungspreises fällig. Im Falle einer Nichtteilnahme ohne Absage wird der volle Schulungspreis fällig. Fällt durch die Stornierung die Voraussetzung für die unentgeltliche Überlassung von Produkten/Leistungen wie z. B. Literatur weg, werden diese dem Kunden nachträglich in Rechnung gestellt.

Keinerlei Schulungskosten entstehen, wenn ein Ersatzteilnehmer angemeldet wird. Wird eine Schulung mit einer Zertifizierungsprüfung durchgeführt, so werden 25 Euro für den mit der Umbuchung notwendigen Administrationsaufwand in Rechnung gestellt.

7.5. Stornierung oder Umbuchung durch den Kunden bei Inhouse-Schulungen

Die Stornierung oder Umbuchung einer Inhouse-Schulung bis 4 Wochen vor Schulungsbeginn ist kostenfrei. Im Falle einer späteren Stornierung oder Umbuchung der Schulung werden 50 % des Schulungspreises fällig.

7.6. Absage einer Schulung durch die KESS IT

Die KESS IT behält sich vor, die Durchführung einer Schulung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Erkrankung des Trainers oder bei Eintritt von Ereignissen, die eine Erbringung der Leistung für KESS IT technisch oder wirtschaftlich unzumutbar machen, abzusagen. Bei Terminabsagen durch KESS IT erhält der Kunde ein Guthaben in Höhe der bereits bezahlten Schulungsgebühren. Darüber hinaus gehende Ansprüche, insbesondere die Erstattung von Kosten aus Arbeitsausfall oder Reisekosten, bestehen gegenüber der KESS IT nicht.

7.7. Copyright

Sämtliche Schulungsunterlagen und Präsentationen sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch der Schulungsteilnehmer bestimmt. Alle Rechte, auch die der Vervielfältigung der Schulungsunterlagen oder Teilen daraus, bleiben der KESS IT vorbehalten. Kein Teil der Schulungsunterlagen darf in irgendeiner Form ohne vorherige schriftliche Zustimmung der KESS IT reproduziert oder insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, gespeichert, vervielfältigt, dekompiliert, zurückentwickelt ("reverse engineering"), verbreitet oder zur öffentlichen Wiedergabe benutzt werden.

7.8. Eingetragene Warenzeichen

Die KESS IT übernimmt keine Gewähr dafür, dass die im Schulungsprogramm aufgeführten Produkte, Methoden und sonstigen Namen frei von Rechten Dritter sind.

8. Gewährleistung

Soweit eine KESS IT gelieferte Beratungsleistung mit Fehlern behaftet ist und dies vom Kunden schriftlich angezeigt wird, wird die KESS IT den Fehler unverzüglich unentgeltlich beheben (Nachbesserung). Ist eine Fehlerbeseitigung nicht oder nur mit einem unverhältnismäßigen Aufwand möglich, wird die KESS IT, soweit wirtschaftlich vertretbar, eine gleichwertige Alternative anbieten. Sollte die KESS IT innerhalb zweier, vom Kunden schriftlich gesetzter, angemessener Nachfristen weder in der Lage sein, wesentliche Fehler zu beseitigen noch eine gleichwertige Alternative anzubieten, kann der Kunde die angemessene Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder die Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) erklären.

Die Gewährleistungszeit beginnt ab Abnahme und endet ein Jahr danach. Gewährleistungsrechte des Kunden entfallen, soweit Mängel auf Leistungen oder Bestandteile Dritter oder des Kunden selbst beruhen, die nicht von der KESS IT geleistet worden sind.

9. Geheimhaltung und Datenschutz

Die Vertragsparteien werden die im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordene oder als solche gekennzeichnete oder offensichtlich erkennbare Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung streng vertraulich behandeln. Jede der beiden Parteien ist verpflichtet, alle Informationen und Unterlagen der anderen Partei, die ihr im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung zugänglich werden, nicht an Dritte weiterzugeben oder in sonstiger Weise Dritten zugänglich zu machen. Darüber hinaus haben die Vertragsparteien auch die von ihnen erbrachten vertragsgegenständlichen Leistungen angemessen gegen eine nicht vertragsmäßige Nutzung zu sichern. Dies gilt auch für Arbeitsergebnisse. Jede Partei hat die hierzu erforderlichen Vorkehrungen in ihrer Betriebssphäre zu treffen, welche die Einhaltung dieser Verpflichtungen sicherstellen.

Eine Verarbeitung personenbezogener Daten nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) erfolgt von den Parteien nur in Übereinstimmung mit den relevanten Vorschriften.

Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der KESS IT im Rahmen der vertraglichen Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die KESS IT die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm enthaltenen Daten gemäß dem Datenschutzgesetz für geschäftliche Zwecke verwendet. Ausgenommen von der Geheimhaltungsverpflichtung ist die Tatsache, dass die KESS IT für den Kunden tätig ist. Insoweit darf die KESS IT auf die Geschäftsverbindung hinweisen bzw. den Kunden als Referenzkunden angeben.

Unsere Datenschutzrichtlinie können Sie der folgenden Seite „Datenschutzerklärung“ entnehmen.

10. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Sofern der Kunde der KESS IT ein Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt hinsichtlich des Gerichtsstands für alle Streitigkeiten aus dem entsprechenden Vertrag die folgende Regelung: Gerichtsstand ist der Sitz der KESS IT. Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.